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Allgemeine Geschäftsbedingungen der
WORLD-MEDIA Showtechnik GmbH
 
 
§ 1 Geltungsbereich (Stand 20.10.2009)

Die vorliegenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Ihnen und WORLD-MEDIA Showtechnik GmbH, An Fürthenrode 45, 52511 Geilenkirchen (nachfolgend Verkäufer genannt), soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Verkäufers wirksam.
 

§ 2 Vertragsschluss

  1. Der Verkäufer bietet seine Ware nur zum Kauf an, soweit Sie eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sind, bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (Unternehmer) und die Ware in ihrer selbständigen beruflichen, gewerblichen oder in ihrer behördlichen oder dienstlichen Tätigkeit verwenden.
    Ein Kaufvertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.

  2. Die Warenangebote des Verkäufers im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Kaufangebot des Käufers).
    Beim Kauf über den Onlineshop werden die zum Kauf beabsichtigen Waren im „Warenkorb” abgelegt. Der Mindestbestellwert beträgt 50,00 €. Wird der Mindestbestellwert pro Auftrag unterschritten, berechnet der Verkäufer einen Mindermengenzuschlag von 10,00 €. Nach Durchlaufen des Bestellvorganges haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen und zu ändern bzw. den Kauf abzubrechen. Mit Anklicken der Schaltfläche „Bestätigen” geben Sie ein verbindliches Angebot beim Verkäufer ab. Sie erhalten zunächst eine automatische eMail über den Eingang Ihrer Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt. Im Übrigen können Sie per Email, Telefon, Telefax oder auf dem Postwege eine Bestellung der Ware vornehmen.

    In jeden Fall erfolgt die Annahme Ihres Angebots (und damit der Vertragsabschluss) durch Zusendung einer Auftragsbestätigung , in welcher Ihnen die Bearbeitung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird. Dies erfolgt in der Regel am gleichen Tag oder spätestens am darauffolgenden Werkstag.

  3. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Der Vertragstext (Bestelldaten und AGB) wird beim Verkäufer gespeichert. Die Speicherung ist jedoch befristet, sorgen Sie deshalb bitte selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung.
 

§ 3 Preise, Zahlungsbedingungen

  1. Die in den Angeboten angeführten Preise sind Nettopreise, sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Versandkosten werden gesondert nach Aufwand berechnet. Bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) von Ihnen zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden.

  2. Kunden, die Ware aus der EU ausführen, kann die Umsatzsteuer nur dann rückerstattet werden, wenn sie eine ordnungsgemäß abgestempelte Ausfuhrbescheinigung zusammen mit der Originalrechnung an den Verkäufer zurücksenden und bereits bei der Bestellung schriftlich mitgeteilt wurde, dass eine Ausfuhrbescheinigung benötigt wird. Nach Erhalt der gestempelten Ausfuhrbescheinigung überweist der Verkäufer die Umsatzsteuer an den Käufer. Der Verkäufer erhebt hierfür eine Bearbeitungsgebühr von 25,00 €. Dieser Betrag wird von der Umsatzsteuerrückerstattung abgezogen. Erfolgt die Erstattung auf ein ausländisches Konto trägt der Empfänger die gesamten In- und ausländischen Überweisungskosten.

  3. Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeiten:

    • Rechnung
    • Vorkasse

    Der Verkäufer behält sich vor, Zahlarten im Einzelfall auszuschließen. Vom Verkäufer gelegte Rechnungen sind sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen und mit einem Stern (*) versehen sind.

  4. Aufrechnungsrechte stehen Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Verkäufer anerkannt sind. Außerdem sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
 

§ 4 Lieferbedingungen

  1. Die voraussichtliche Lieferfrist ist in der Artikelbeschreibung  und der Auftragsbestätigung angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn Sie vom Verkäufer schriftlich bestätigt wurden.

  2. Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem vom Verkäufer nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.

  3. Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Sie es wünschen, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten von Ihnen zu übernehmen sind.

  4. Teillieferungen sind zulässig und können vom Verkäufer selbstständig in Rechnung gestellt werden, sofern Sie hierdurch nicht mit Mehrkosten für Versand belastet werden.

  5. Lieferungen ins Ausland bedürfen im Einzelfall unserer vorherigen Zustimmung und werden nur mit schriftlicher Auftragsbestätigung, mit ausgewiesenen Transportkosten und nur gegen Vorkasse ausgeführt.
 

§ 5 Gewährleistung

  1. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Verkäufer zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Verkäufers, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB. Die Gewährleistung für gebrauchte Waren sowie Batterien, Lampen, Nebelfluid oder ähnliche verbrauchbare Flüssigkeiten oder Verbrauchsstoffe wird ausgeschlossen.

  2. Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Verkäufers und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

  3. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

  4. Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss der Verkäufer nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
 

§ 6 Eigentumsvorbehalt

  1. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

  2. Der Käufer kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt der Käufer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den die Abtretung annehmenden Verkäufer ab. Der Käufer ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Verkäufer allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

  3. Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

  4. Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des Verkäufers die zu sichernde Forderung um mehr als 20% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.
 

§ 7 Haftungsbeschränkung

Die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern keine wesentliche Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes oder auch Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Das gilt auch für entsprechende Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Dabei ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dem vertragstypisch gerechnet werden muss. Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit gilt die Haftungsbeschränkung nicht.

 

§ 8 Erfüllungsort, Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist Sitz des Verkäufers.

 
§ 9 Hinweise nach der Batterieverordnung

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, ist der Verkäufer verpflichtet, Sie gemäß der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen:

Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in Ihrer unmittelbaren Nähe (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Weiter können Sie Batterien auch per Post an den Verkäufer zurücksenden. Der Verkäufer erstattet Ihnen auf jeden Fall das Briefporto für den Rückversand Ihrer Altbatterie. Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne wie folgt gekennzeichnet:

Batterie Recycling

Pb = Batterie enthält Blei
Cd = Batterie enthält Cadmium
Hg = Batterie enthält Quecksilber
 
Stand: Oktober 2009, Version 1.50
 
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